Impressum/AGB
Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG:
Soncasa GmbH
Lilienthalstraße 37
12529 Schönefeld
Vertreten durch:
Sabine Stierand
Geschäftsführerin
Kontakt:
Telefon: +49 (0) 30.5659 0080
Telefax: +49 (0) 30.5659 0081
E-Mail: info.soncasa@t-online.de
Registereintrag: GmbH
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Potsdam
Registernummer: HRB23219
Haftungsausschluss:
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Urheberrecht
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Datenschutz
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein
Vertragspartner mit der SONCASA GmbH (SONCASA) abschließt, soweit nicht
ausdrücklich etwas anderes
vereinbart wird. Sie gelten insbesondere, aber nicht ausschließlich für die
folgenden Leistungen von SONCASA:
* Verkauf von Standard- und individuell angefertigten Waren
* Lieferung und Montage von Standard- und individuell angefertigten Waren
* Objektbezogene Erstellung von Licht-, Sicht- und Sonnenschutzeinrichtungen
aller Art
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich in schriftlicher Form von SONCASA
akzeptiert wurden.
2. Vertragsschluss
1. Der Vertrag wird zwischen dem Vertragspartner und der SONCASA GmbH
in Berlin geschlossen.
SONCASA GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Potsdam
Geschäftsführer: Sabine Stierand
Tel.: 030 / 5659 0080
Fax.: 030 5659 0081
Email: info@soncasa.de
Postanschrift:Lilienthalstraße 37, 12529 Berlin
Versandanschrift zur Rücksendung von Waren:
Lilienthalstraße 37, 12529 Schönefeld
2.SONCASA behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung für
den Fall der nicht nur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der vom
Vertragspartner gewünschten Leistung zu erbringen.
Dies gilt nicht, wenn die Leistungsänderung dem Vertragspartner unzumutbar ist.
Ist auch eine solche gleichwertige Leistung nicht nur vorübergehend nicht
verfügbar, ist SONCASA berechtigt, die versprochene Leistung nicht
zu erbringen und vom Vertrag zurückzutreten. SONCASA wird den
Vertragspartner über die Nichtverfügbarkeit der Leistung umgehend informieren
und diesem bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten. Dem
Vertragspartner erwachsen hieraus keine weiteren Ansprüche. Abweichungen in
Struktur und Farbe gegenüber Ausstellungsstücken oder Katalog- bzw. sonstigen
Abbildungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten
Materialien (Hölzer, Furniere, Leder, textile Naturprodukte) liegen, handelsüblich
sind und nicht garantiert worden sind.
3. SONCASA behält sich vor, über die Bonität des Kunden Auskunft einzuholen.
Erhält SONCASA Kenntnis, dass eine wesentliche Verschlechterung in den
wirtschaftlichen Verhältnissen des Vertragspartners eingetreten ist, insbesondere
gegen ihn nachhaltige Pfändungen oder sonstige
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolgen oder gerichtliche oder
außergerichtliche Insolvenzverfahren eröffnet werden oder hat der
Vertragspartner über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen
unrichtige Angaben gemacht, steht SONCASA ein außerordentliches
Rücktrittsrecht zu, welches zwei Wochen nach Vertragsschluss ausgeübt werden
muss, es sei denn, der Vertragspartner leistet unverzüglich
Vorauskasse. SONCASA wird im Falle des Rücktritts dem Vertragskunden bereits
erbrachte Leistungenerstatten.
3. Zahlungsbedingungen
1. Entgelte sind sofort nach Zugang einer von SONCASA ausgestellten Rechnung,
die auch maschinell und ohne Unterschrift erstellt werden darf, fällig. Der
Vertragspartner kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb
von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung die Zahlung leistet. Der
Verzugszins beträgt für das Jahr 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
2. Zur Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter Mängel, ist der
Vertragspartner nur dann berechtigt, wenn die zurückgehaltene Zahlung in
einem angemessenen Verhältnis zu den geltend gemachten Mängeln steht.
4. Eigentumsvorbehalt
(A) Bei der Veräußerung an private Endverbraucher gilt folgender
Eigentumsvorbehalt zugunsten SONCASA:
1. SONCASA behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur
vollständigen Bezahlung der Rechnung vor. Im Falle von Pfändungs- und
gerichtlichen Sicherungsmaßnahmen hat der Kunde den Gläubiger auf die
Eigentumsrechte von SONCASA hinzuweisen.
(B) Bei der Veräußerung an gewerbliche Endverbraucher und Wiederverkäufer
bzw. Weiterverarbeiter gilt folgender Eigentumsvorbehalt zugunsten SONCASA:
2. SONCASA behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren bis zur
vollständigen Bezahlung ihrer Gesamtforderungen aus allen
Geschäftsverbindungen mit dem Vertragspartner vor.
3. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch dann, wenn die Forderung für bestimmte,
vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. Das vorbehaltene
Eigentum gilt als Sicherung der Saldoforderung von SONCASA. Die Be- und
Verarbeitung der von SONCASA gelieferten und noch in deren Eigentum
stehender Ware, erfolgt stets im Auftrag von SONCASA, ohne dass dieser hieraus
Verbindlichkeiten erwachsen. Wird die im Eigentum von SONCASA stehende
Ware mit anderen Sachen vermischt, vermengt oder verbunden, so tritt
der Vertragspartner schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an
dem neuen Gegenstand an SONCASA ab.
4. Der Vertragspartner darf die im Eigentum von SONCASA stehende Ware nur
im regelmäßigenGeschäftsverkehr veräußern, sofern er sich nicht in
Zahlungsverzug befindet. Er tritt hiermit schon jetzt die
ihm aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden
Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber in
voller Höhe an SONCASA ab. Der Vertragspartner bleibt zur Einziehung der
Forderungen solange berechtigt, wie er sich gegenüber SONCASA nicht in
Zahlungsverzug befindet. Übersteigt der Wert der zur Sicherung von SONCASA
dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware die Gesamtforderung von
SONCASA um mehr als 20%, so ist SONCASA auf Verlangen des Kunden insoweit
zur Rückübertragung verpflichtet.
5. Im Falle von Pfändungs- und gerichtlichen Sicherungsmaßnahmen hat der
Kunde den Gläubiger auf die Eigentumsrechte von SONCASA hinzuweisen.
6. Ungeachtet des Umstands, dass der Vertragspartner das Eigentum gemäß der
vorstehenden Regelungen erst später erwerben mag, geht die Gefahr auf den
Vertragspartner in dem Zeitpunkt über, in dem die Ware dem Käufer oder
seinem Erfüllungsgehilfen zur Lieferung angeboten wird.
5. Gewährleistung und Haftung
1. Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen
Gewährleistungsfristen aller Art spätestens
mit Lieferung bzw. Erbringung der Leistung beim Vertragspartner.
2. Dem Vertragspartner stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Soweit dem Vertragspartner
zumutbar, ist SONCASA berechtigt, die notwendigen Handlungen am Ort der
Lieferung bzw. Verwendung der
Ware durchzuführen. SONCASA wird von der Gewährleistungspflicht frei, sofern
der Vertragspartner keine Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung
einräumt, es sei denn, es bedarf keiner Fristsetzung
nach § 281 Abs. 1 bzw. § 323 Abs. 2 BGB, der Vertragspartner kann sich auf die
Unzumutbarkeit der ihm zustehenden Art der Nacherfüllung berufen oder die
dem Vertragspartner zustehende Art der Nacherfüllung ist fehlgeschlagen. Eine
Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen,
wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Für die Zeit der Nachbesserung bzw.
Ersatzlieferung können weitergehende Gewährleistungsrechte, insbesondere
Schadensersatz, nicht geltend gemacht werden.
3. Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf
vom Vertragspartner zu vertretende unsachgemäße Behandlung, Transport oder
Montage zurückzuführen ist. SONCASA übernimmt
keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Vertragspartner
beauftragt hat. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden
ausgeschlossen, die von diesen durch unsachgemäße Montage verursacht
worden sind.
4. In Fällen einer verschuldensabhängigen Haftung ist die Haftung von SONCASA
auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftungssumme ist auf den
Auftragswert begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht für
die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder Gesundheit oder derjenigen Pflichten von SONCASA, die erfüllt sein müssen,
um die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst zu
ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf (insbesondere jedoch nicht beschränkt auf die
Übergabe und Übereignung der
Kaufsache).Ist der Vertragspartner privater Endverbraucher, bemisst sich der
Auftragswert unter Einbeziehung der Umsatzsteuer, andernfalls bleibt diese
unberücksichtigt (Nettopreis). Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist
ausgeschlossen.
5. Neben der gesetzlichen Gewährleistung gewährt SONCASA eine Garantie für
die Dauer von insgesamt fünf Jahren. Die Garantie umfasst nach Ablauf der
gesetzlichen Gewährleistungsfristen ausschließlich die Beseitigung von Mängeln
an der gelieferten Ware, soweit sie nicht durch unsachgemäße Behandlung des
Kunden verursacht wurden. Von der Garantie ausgeschlossen sind
Verschleißteile. Die im Zusammenhang mit der Garantieleistung anfallenden
Anfahrts- und Montagekosten hat der Kunde zu tragen.
6. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Vertragspartner, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht
(Ziffer 9 der AGB) Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Vertragspartner kostenfrei.
7. Datenspeicherung
Alle auf den Auftrag bezogenen Daten des Vertragspartners werden von
SONCASA gespeichert und für Dritte unzugänglich aufbewahrt. SONCASA ist
berechtigt, die Daten nach einer Frist von zwei Jahren zu löschen.
8. Schriftform
Sofern Individualabreden nicht bestehen, wird vermutet, dass die in den
vertraglichen Unterlagen schriftlich festgehaltenen Absprachen, Nebenabreden,
Ergänzungen und Änderungen sowie alle sonstigen Erklärungen
innerhalb der vertraglichen Beziehungen vollständig und richtig sind. Als
schriftlich festgehalten in diesem Sinne gelten auch die durch Übermittlung per
Telefax oder Email gesandten Abreden, wenn eine ausreichende Absender- und
Sendezeitkennung sichergestellt ist.
9. Widerrufsrecht
Im Falle eines unter ausschließlicher Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln abgeschlossenen
Kaufvertrages steht Ihnen als Kunde ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 312
d, 355 BGB zu.
Das Widerrufsrecht ist insbesondere ausgeschlossen bei
Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des
Kunden angefertigt wurden (Individual- und Maßanfertigung).
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SONCASA GmbH
Lilienthalstraße 37
12529 Schönefeld
Fax: 030/5659 0081
E-Mail: info@soncasa.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren undggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendungzu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendendenSache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Salvatorische Klausel
Sollte zwischen den Parteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder
eine der vertraglichen Bestimmung unwirksam werden, so wird der Vertrag im
übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt.
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern
der Vertragspartner Kaufmann ist.
Stand: Januar 2011
Datenschutzerklärung
Für eine korrekte Auftragsabwicklung ist es unerläßlich, dass der Kunde seine vollständigen Kontaktdaten an SONCASA übermittelt.
Mit der Übermittlung der Daten willigt der Kunde einer elektronischen Speicherung zum Zwecke der Auftragsbearbeitung ein.
SONCASA ist berechtigt die gespeicherten Daten für die Übermittlung von Produktinformationen und Neuheiten zu benutzen. Wünscht der Kunde dies nicht, so genügt ein formloses Schreiben an:
oder per Post an:
SONCASA GmbH
Lilienthalstraße 37
12529 Schönefeld
Deutschland
Alle auf den Auftrag bezogenen Daten des Vertragspartners werden von SONCASA gespeichert und für Dritte unzugänglich aufbewahrt. SONCASA ist berechtigt, die Daten nach einer Frist von zwei Jahren zu löschen.
